Newsletter EU-Amtsblatt 15.05. - 20.05.2021

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 15.05. bis 20.05.2021

 L 171;  L 172;  L 173;  L 174;  L 174I;  L 175;  L 176;  L 177;  L 178;  L 179;

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/786 des Rates vom 10. Mai 2021 zur Ermächtigung der Republik Kroatien, Gasöl, das zum Antreiben von Maschinen für die humanitäre Minenräumung verwendet wird, im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG von der Steuer zu befreien
=>  L 173/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/787 der Kommission vom 12. Mai 2021 zur Ermächtigung Litauens für bestimmte Mundwassererzeugnisse und kosmetische Alkohole die Befreiung von der Verbrauchsteuer gemäß der Richtlinie 92/83/EWG des Rates zu versagen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021)3260)
=>  L 173/3


Beschluss (EU) 2021/789 des Einheitlichen Abwicklungsausschusses vom 31. März 2021 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und über den Rechnungsabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2019 (SRB/PS/2021/03)
=>  L 173/15


Empfehlung (EU) 2021/801 der Kommission vom 18. Mai 2021 zur steuerlichen Behandlung von Verlusten während der COVID-19-Krise
=>  L 179/10

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/788 der Kommission vom 12. Mai 2021 zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung und Meldung von Infektionen mit SARS-CoV-2 bei bestimmten Tierarten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021)3293)  ( 1 )
=>  L 173/6


Delegierte Verordnung (EU) 2021/797 der Kommission vom 8. März 2021 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Anhänge II und VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen ( 1 )
=>  L 176/1


Delegierte Richtlinie (EU) 2021/802 der Kommission vom 12. März 2021 zur Änderung des Anhangs des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI des Rates im Hinblick auf die Aufnahme der neuen psychoaktiven Substanzen Methyl-3,3-dimethyl-2-{[1-(pent-4-en-1-yl)-1H-indazol-3-carbonyl]amino}Butanoat (MDMB-4en-PINACA) und Methyl-2-{[1-(4-fluorbutyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino}-3,3-Dimethylbutanoat (4F-MDMB-BICA) in die Definition von Drogen
=>  L 178/1 

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2021/790 der Kommission vom 10. Mai 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pesca di Delia (g. g. A.))
=>  L 171/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/791 der Kommission vom 10. Mai 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Aischgründer Karpfen (g. g. A.))
=>  L 171/3


Durchführungsverordnung (EU) 2021/794 der Kommission vom 11. Mai 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Nagykun rizs (g. g. A.))
=>  L 174/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/795 der Kommission vom 17. Mai 2021 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Alpha-Cypermethrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=>  L 174/2


Beschluss (EU) 2021/793 des Rates vom 26. März 2021 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union einerseits und der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks andererseits sowie des zugehörigen Durchführungsprotokolls
=>  L 175/1


Partnerschaftliches Abkommen über Nachhaltige Fischerei Zwischen der Europäischen Union Einerseits und der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks Andererseits
=>  L 175/3

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte ( 1 )
=>  L 172/79


Verordnung (EU) 2021/785 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Aufstellung des Betrugsbekämpfungsprogramms der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 250/2014
=>  L 172/110

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (EU) 2021/792 des Rates vom 6. Mai 2021 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile über den Handel mit ökologischen/biologischen Erzeugnissen eingesetzten Gemischten Ausschuss für ökologische/biologische Erzeugnisse im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses für ökologische/biologische Erzeugnisse zu vertretenden Standpunkt
=>  L 171/4



Beschluss (GASP) 2021/796 des Rates vom 17. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen
=>  L 174I/1


Beschluss (EU) 2021/799 des Rates vom 16. September 2019 über den im Namen der Europäischen Union im Public Governance Committee der OECD und im OECD-Rat zum Entwurf einer Empfehlung zur Bekämpfung des illegalen Handels - Mehr Transparenz in Freihandelszonen zu vertretenden Standpunkt
=>  L 177/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/800 der Kommission vom 17. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 3291)  ( 1 )
=>  L 179/1


Verfahrensordnung des EFTA-Gerichtshofs
=>  L 179/13


EFTA-Überwachungsbehörde - GESCHÄFTSORDNUNG
=>  L 179/63

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr ( 1 )
=>  L 172/1

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Verordnung (EU) 2021/783 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Einrichtung des Programms für die Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 ( 1 )
=>  L 172/53

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2021/798 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 21. April 2021 zur Ernennung von zwei Richtern und zwei Generalanwälten beim Gerichtshof
=>  L 176/3

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=> Europa und Außenbeziehungen
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