Telekommunikationsbereich

Albanien beteiligt sich als fünftes der derzeitigen und potenziellen Kandidatenländer an einem wichtigen Teil des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP). Mit diesem Programm fördert die EK Innovation, unternehmerische Initiative und Wachstum in kleinen und mittleren Unternehmen. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Günter Verheugen, und der albanischer Minister für Wirtschaft, Handel und Energie, Genc Ruli, haben am 27.6.2008 eine Vereinbarung über die offizielle Teilnahme Albaniens am CIP-Unterprogramm „Unternehmerische Initiative und Innovation“ unterzeichnet. Mehr dazu  hier.

Einer von Connect2Roam für die EK durchgeführten Studie zufolge nimmt die Nutzung mobiler Datendienste innerhalb der Mitgliedstaaten erheblich schneller zu als grenzüberschreitende Datenroaming- Dienste. Dies liegt daran, dass Mobilfunkbetreiber mit Kampfpreisen versuchen, sich gegen Breitbandangebote zu behaupten. Datenroaming- Dienste werden jedoch noch immer nur wenig genutzt, da die Nutzer sowohl von den im Vergleich zu den nationalen Preisen extrem hohen Kosten abgeschreckt werden als auch von der geringen Transparenz in Bezug auf die Preiskalkulation, für die das Datenvolumen in Megabytes ausschlaggebend ist, gab die EK am 27.6.2008 bekannt. Mehr dazu  hier.

Die neuesten Daten zu den Ausgaben der EU bestätigen den wachsenden Trend zu verstärkten Investitionen in langfristige wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung. Laut Finanzbericht 2007 wurden im ersten Haushalt des neuen Programmplanungszeitraums 2007-2013 und der erweiterten EU-27 mehr Mittel für neue Mitglieder bereitgestellt, wobei die Länder, die insgesamt die meisten Mittel erhielten, dieselben waren wie 2006. Eine aktive Haushaltsführung bewirkte eine rege Ausgabentätigkeit (fast die gesamten Haushaltsmittel 2007 wurden verwendet). Doch blieben auch Mittel ungenutzt, die den Mitgliedstaaten verloren gingen. In Zukunft wird es darauf ankommen, dass sämtliche Mittel durchgängig und wirksam in Anspruch genommen werden, wurde von der EK am 27.6.2008 berichtet. Mehr dazu  hier.

Europaabgeordnete und nationale Regierungen, vertreten von der gegenwärtigen slowenischen EU-Ratspräsidentschaft, erzielten am 26.6.2008 eine entscheidende Einigung über die Details von Plänen zur Aufnahme der Luftfahrt in das Emissionshandelssystem der EU ab 2012. Die Einigung muss noch offiziell gebilligt werden. Berichten zufolge würden dann jedoch alle Flüge, sowohl innerhalb der EU als auch internationale Flüge, die in der Union landen oder starten, ab 2012 unter das EU-System zur Senkung und zum Handel von CO2-Emissionen fallen. Aus diesem Grund wurde der zweistufige Ansatz abgelehnt, den die Kommission ursprünglich vorgeschlagen hatte, um Drittstaaten und insbesondere die USA zu beschwichtigen, die sich nicht zu einem solchen Systems verpflichten wollen. Mehr dazu  hier.