Geballte Informationen für Landesbedienstete zum Lissabon-Vertrag
Die neuen Personen - an der Spitze der erste permanente EU-Ratspräsident Hermann van Rumpuy und „EU-Außenministerin" Catherine Ashton - verkörpern die Änderungen in der Europäischen Union, die das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages gebracht haben. Was bedeutet dies alles? Darüber gab am Mittwoch, dem 13.1.2010 eine Info-Veranstaltung in der Fachabteilung 1E, Europa und Außenbeziehungen, Aufschluss. Europa-Referatsleiter Mag. Stefan Börger gab dabei einen kurzen Umriss - auch über die auf den ersten Blick nicht auffallenden, dennoch aber wesentlichen Veränderungen in der EU, so dass sie auch für „Nicht-Europaexperten" ein übersichtliches und verständliches Bild der gegenwärtigen Struktur der Europäischen Union ergaben. „europe direct"-Steiermark-Leiterin Dr. Heidi Zikulnig beleuchtete aktuelle Themen, wie etwa die Hearings der Kandidaten für die neue EU-Kommission, die in dieser Woche im Europaparlament begonnen hatten.
Das Thema der Info-Veranstaltung „Die neue Kommission und der Vertrag von Lissabon" interessierte zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus der Landesverwaltung; aus den Bezirkshauptmannschaften nahmen die „europe direct"-Ansprechpartner sowie auch einige Bezirkshauptleute persönlich teil. Einleitend stellte Heidi Zikulnig die neue Europäische Kommission vor, die am 27.11.2009 von José Manuel Barroso bekannt gegeben wurde, sowie deren neuen Portfolios wie Klimapolitik, Grundrechte und Unionsbürgerschaft und die Schwerpunkte der spanischen Ratspräsidentschaft, die vor allem in der Umsetzung des Vertrags von Lissabon und im wirtschaftlichen Aufbau bestehen. Übrigens: Die Ratspräsidentschaft Spaniens in der ersten Jahreshälfte 2010 ist zugleich die erste Ratspräsidentschaft, in der von Beginn an die Neuerungen des Vertrags von Lissabon gelten.
Anschließend informierte Stefan Börger über den Vertrag von Lissabon, der sowohl strukturelle als auch institutionelle Änderungen der EU auslöste. Die Struktur der EU umfasst nun die Europäische Union (EU) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG); die EU übernimmt damit die Rechtspersönlichkeit der Europäischen Gemeinschaft (EG). Zu den institutionellen Änderungen gehören vor allem die Einführung eines Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Stärkung des Europäischen Parlaments in fast allen internen Politikbereichen.
Den beiden informativen Vorträgen folgte eine Diskussion der interessierten Teilnehmer, die vor allem Näheres über das Verfahren der neu eingeführten Bürgerinitiative erfahren wollten. Im Zuge der neu geschaffenen Möglichkeit des Austritts aus der EU interessierten die Zuhörerinnen und Zuhörer insbesondere die Folgen finanzieller Verpflichtungen des austretenden Mitgliedsstaates. Naturgemäß war auch die Höhe des Zwangsgeldes der Bußgeldverfahren ein Teil der Diskussion.
Der Vortrag fand derart regen Anklang in der Zuhörerschaft, so dass weitere Informationsveranstaltungen zum Thema Europäische Union beziehungsweise über die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon geplant werden.
Mag. Laura Bergthaler
