Café Europa: "Bilanz der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft"
Gast: Marco Hennis, Botschafter des Königreichs der Niederlande
Hofgasse 16
8010 Graz
Web: http://www.medienzentrum.steiermark.at/
Ansprechperson: Marco Miedl
Tel: 0316 877 2200
E-Mail: europa-international@stmk.gv.at
Web: http://www.cafe-europa.steiermark.at/
Am 30. Juni 2016 endet die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft der Niederlande, die gemeinsam mit der Slowakei und Malta als so genannte "Triopräsidentschaft" das Programm und die Arbeitsschwerpunkte bis Juni 2017 erstellt haben.
Der niederländische Botschafter Marco Hennis kommt nach Graz, um im Rahmen eines "Café Europa" im Medienzentrum Steiermark eine Bilanz zu ziehen.
Die Niederlande, die als Gründungsmitglied der Europäischen Union bereits zum zwölften Mal (zuletzt 2004) die EU-Ratspräsidentschaft innehaben, identifizierten vier Prioritäten für ihren Ratsvorsitz. Diese fußen auf dem Achtzehnmonatsprogramm, der „Strategischen Agenda für die Union in Zeiten des Wandels" des Europäischen Rats vom Juni 2014 und den politischen Leitlinien des EK-Präsidenten.
Beim Thema „Migration und internationale Sicherheit" geht es darum, auf die Instabilität an den Grenzen der EU zu reagieren. Die Niederlande sprachen sich für gemeinsame Grenz-, Asyl- und Migrationspolitik aus, in der die Verantwortung und Solidarität aller Mitgliedstaaten einzufordern sei und strebten so eine verbesserte Verknüpfung von Migration, Sicherheit und Außenpolitik an.
Dem Thema „Europa als Motor für Innovation und Beschäftigung" wurde die höchste Priorität eingeräumt. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, Investitionen in die Zukunft und die Förderung innovativer Unternehmen soll dadurch forciert und insbesondere das Potenzial der EU als größter Binnenmarkt der Welt besser ausgeschöpft werden.
Unter dem Themenblock „Finanzen und Eurozone" nahmen sich die Niederlande vor, einen neuen reformierten Mehrjahreshaushalt der EU anzustoßen und darauf zu drängen, dass die in der Währungsunion getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden.
Schließlich soll eine „zukunftsorientierte Klima- und Energiepolitik" vorangetrieben werden, wobei die Niederlande vor allem den Zusammenhang zwischen dem verantwortungsvollen Einsatz von Rohstoffen und Energieträgern und nachhaltigem Wirtschaftswachstum betonten. Die Vertiefung der Energieunion bildet dabei einen Schwerpunkt.
Moderation: Patrick Schnabl
Leiter der Abteilung Kultur, Europa, Außenbeziehungen
Livestream und Chat unter www.cafe-europa.steiermark.at
