01.12.2008
Welt- Aids- Tag
Die EK erinnerte am 1.12.2008, dem Welt- Aids- Tag daran, dass 25 Jahre nach Entdeckung des HI-Virus es immer noch keine Behandlung oder Impfung gegen Aids gibt - Die EK hat am 1.12.2008 das von Österreich im Rahmen des Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen vorgelegte Mehrjahresprogramm 2007-2013 (Beitrag der Gemeinschaft voraussichtlich 17,26 Mio. EUR) sowie die ersten beiden Jahresprogramme (2007-2008) genehmigt - Die von der EK am 1.12.2008 verabschiedete Mitteilung enthält einen kurzfristigen Aktionsplan mit einer Liste zukünftiger Legislativmaßnahmen, die die Möglichkeiten der Steuerverwaltungen verbessern soll, MwSt- Betrug zu verhindern oder zu entdecken (insbesondere Fälle von „Karussellbetrug“), und geschuldete Steuern einzutreiben - Am 1. 12. 2008 treten neue Regeln für zoll- und steuerfreie Einfuhren von Waren in Kraft - Die EK hat am 1.12.2008 die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten zur Anpassung der EU-Rechtsvorschriften über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen an das sogenannte GHS (weltweit harmonisiertes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien) begrüßt - Die EK hat am 1.12.2008 – im Vorfeld des Europäischen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember – eine Debatte über die künftige Gestaltung der europäischen Behindertenpolitik einleiten