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  • 05.02.2007

    Zuteilung von Kohlendioxid (CO2)-Emissionszertifikaten

    Die EK hat am 5.2.2007 Sloweniens nationalen Plan für die Zuteilung von Kohlendioxid (CO2)-Emissionszertifikaten für den Handelszeitraum 2008-2012 des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) genehmigt. - Der deutsche Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ist am 5.2. 2007 gemeinsam mit dem Hohen Repräsentanten der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, und der für Außenbeziehungen zuständigen EU-Kommissarin, Benita Ferrero-Waldner, gemeinsam mit dem portugiesischen Außenminister Luìs Amado nach Moskau gereist. - Vom 5. bis zum 6.2. 2007 findet in Brüssel eine Tagung zur Lebensmittelsicherheit statt.  
  • 16.04.2007

    Zuteilung von CO2-Emissionszertifikaten

    Die EK hat am 16.4.2007 die Prüfung des ungarischen nationalen Plans über die Zuteilung von CO2-Emissionszertifikaten für den Handelszeitraum 2008-2012 des EU-Emissionshandelssystems abgeschlossen. - Eine bewegende Reportage über die Ausbeutung von ausländischen Arbeitern in der italienischen Region Apulien hat im Rahmen des EU-Journalistenpreises 2006 „Für Vielfalt – gegen Diskriminierung“ den ersten Platz erreicht. - Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im März 2007 bei 1,9%, gegenüber 1,8% im Februar. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,2% betragen.  
  • 27.03.2007

    Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Bereich der Energieversorgung

    Am 27.3.2007 bestätigte Energiekommissar Andris Piebalgs bei einem Besuch in Washington die verstärkte Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Bereich der Energieversorgung und der Energieversorgungssicherheit. - Vladimír Špidla, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit hielt am 27.3.2007 in Berlin aus Anlass der Eröffnungsveranstaltung der Deutschen IT-Fitness-Initiative im Zusammenhang mit dem Europäischen Bündnis eine Grundsatzrede unter dem Titel: "Skills for Employability". - Im Anschluss an ein 2006 unterzeichnetes Darlehen über 40 Mio EUR für die Instandsetzung des Straßennetzes in der Serbischen Republik gab die Europäische Investitionsbank am 26.3.2007 bekannt, dass sie ein weiteres Darlehen über 50 Mio EUR für die Straßeninstandsetzung in Bosnien und Herzegowina zur Verfügung stellt. - Die EK hat am 26.3.2007 das Inverkehrbringen der drei genetisch veränderten, gegenüber dem Herbizid Glufosinat-Ammonium toleranten Rapssorten Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 genehmigt. - Mit einer mit Gründen versehenen Stellungnahme hat die EK am 26.3.2007 Österreich förmlich aufgefordert, eine Bestimmung des österreichischen Einkommensteuerrechts, die mit den Grundsätzen der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt unvereinbar ist, zu ändern.  
  • 16.07.2008

    Zulagen für Europaabgeordnete

    Der Europäische Ombudsmann, P. Nikiforos Diamandouros, hat am 15.7.2008 das Europäische Parlament für sein Versäumnis kritisiert, im Umgang mit Zulagen für Europaabgeordnete Transparenz-Regelungen einzuhalten - Die EK hat am 15.7.2008 gemäß Artikel 41 und 44 Euratom-Vertrag ihre Stellungnahme zum Projekt von Slovenské Elektrárne für die Fertigstellung der Reaktorblöcke 3 und 4 des Kernkraftwerks Mochovce in der Slowakischen Republik abgegeben - Die Ferienzeit beginnt, und die EK hat die Verbraucher am 14.7.2008 aufgefordert, auf die neuen, klareren Etikettierungen von Sonnenschutzmitteln zu achten, die in diesem Sommer weite Verbreitung auf dem Markt finden sollten - Nur etwa vier Monate, nachdem er eine Regierung gebildet hatte, kündigte der belgische Premierminister Yves Leterme am 14.7.2008 seinen Rücktritt an - Textnachrichten, die ins Ausland verschickt werden, sollen bis zum Sommer 2009 bis zu 70% weniger kosten, so die Kommissarin für die Informationsgesellschaft Viviane Reding  
  • 10.12.2007

    Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den Mittelmeerländern im Energiebereich

    Der für Energie zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs hat am 10.12.2007 an der Generalversammlung des „Observatoire Méditerranéen de l'Energie” in Brüssel mit einer Präsentation über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den Mittelmeerländern im Energiebereich teilgenommen - Die EK hat am 10.12.2007 einen neuen Aktionsplan zur Förderung der beruflichen Mobilität in Europa präsentiert - Die EK hat am 10.12.2007 eine Mitteilung angenommen, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, ihre Vorschriften zur Bekämpfung des Missbrauchs im Bereich der direkten Steuern im Lichte der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH zu überprüfen und koordinierte Lösungen in diesem Bereich zu suchen - Die EK hat am 10.12.2007 Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse in Drittländern genehmigt  
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